Wahlen, Wahlkämpfe, Wahlforschung, Wahlstudien
So richtig zur Hochform laufen wir Politikwissenschaftler:innen natürlich _nach_ der Wahl auf, wenn wir erklären, was passiert ist. And here we go:
Zur Wahlwiederholung in Berlin sind wir mit einer umfassenden Studie am Start: Insgesamt 50.000 Berlinerinnen und Berliner haben wir angeschrieben und eingeladen, an einer Online-Befragung teilzunehmen. Warum? Weil wir wissen wollen, welche Auswirkungen die Ereignisse 2021 auf ihr Vertrauen in und ihr Verhalten bei zukünftigen Wahlen haben? Was denken insbesondere junge Menschen, die unter diesen Bedingungen ihre ersten Wahlerfahrungen gemacht haben? Das Forschungsprojekt schließt in Teilen an die Jugendwahlstudie 2021 an und wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) über das Exzellenzcluster „Contestations of the Liberal Script“ (SCRIPTS) gefördert.
Was es dazu zu sagen gibt? Einiges…
Seit Jahren ist unsere Demokratie einer Vielzahl von Herausforderungen ausgesetzt: Dazu zählen Fake News und Hatespeech ebenso wie Extremisten etwa in der Szene der so genannten „Reichsbürger“, aber auch Bedrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg und Selbstverschuldetes wie die Pannen rund um die Wahlen 2021 in Berlin. Auch wenn unsere Demokratie angesichts vielfältiger Krisen robust und widerstandsfähig erscheint: Welche Entwicklungen geben Anlass zur Sorge, wo zeigt sich die Demokratie resilient, wie könnten mehr Menschen – auch Unzufriedene – partizipieren, und was kann eine starke demokratische Zivilgesellschaft den Bedrohungen entgegensetzen?
Darüber diskutierte am 8. Februar 2023 bei der 15. Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Demokratie um 12“ Alina Fuchs, Referentin für Demokratie und Partizipation der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit Carsten Schneider, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Dr. Birthe Thamaz, Programmleiterin „Gesellschaft der Beteiligung“ bei ZiviZ im Stifterverband, – und mir.
Im Verlaufe der Diskussion zeigten sich die Teilnehmer zwar optimistisch, warnten aber auch vor Entwicklungen, die eine Demokratie in Schieflage bringen können. Im Fokus der Wortbeiträge standen unter anderem antidemokratische und antisemitische Einstellungen, Debatten über Ost-West-Unterschiede, aber auch die Frage, wie man die Demokratie und all jene stärken kann, die sich für sie einsetzen. Die Ideen aus der Runde waren vielschichtig: Neue Beteiligungsformate, mehr Engagement der Parteien in der und für die Breite der Gesellschaft, nachhaltige politische Bildungsarbeit und mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft, Wählen ab 16 wurden genannt. Entscheidend sei vor allem, gemeinsam Aushandlungsprozesse aktiv zu gestalten und demokratische Spielregeln anzuerkennen.
Die nächste Ausgabe der Gesprächsreihe „Demokratie um 12“ ist für den 11. Mai 2023 geplant.
… hörst Du hier!
Das Bundesverfassungsgericht hat am 31. Januar den Eilantrag zur Wiederholungswahl in Berlin abgelehnt, sie findet somit wie geplant am 12. Februar statt. Ich bin zwar kein Jurist, aber dazu muss ich natürlich trotzdem was sagen, und zwar …
